Pressefreiheit

Aktion für Dipin Rai, Nepal

Die Behörden reagierten innerhalb von 24 Stunden. Am 22. Februar dieses Jahres hatte der nepalesische Journalist Dipin Rai seine Wochenzeitung Mukti Aawaj trotz eines Verbots herausgegeben. Tags darauf standen Sicherheitskräfte vor seiner Tür in der Stadt Jhapa im Osten des Landes und nahmen ihn fest.
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Aktion für Abdulghani Memetemin, China

Mit jeder Information und mit allen Artikeln, die Abdulghani Memetemin außer Landes schickte, riskierte er seine Festnahme. Und doch ließ sich der 40-jährige Lehrer und Journalist nicht einschüchtern, denn an eine Veröffentlichung im eigenen Land war überhaupt nicht zu denken. Memetemin ist Uigure und lebt in der chinesischen Provinz Xinjiang.
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Entführt im Irak

Am 5. Januar gegen 11 Uhr verließen Florence Aubenas und ihr Mitarbeiter Hussein Hanun el-Saadi in Bagdad ihr Hotel. Seitdem wurden sie nicht mehr gesehen. Mehrmals täglich hatte Aubenas aus Sicherheitsgründen mit der Redaktion von "Libération" in Paris Kontakt aufgenommen, doch von nun an blieb ihr Telefon stumm.
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Staatliche Zensur?

Über ein halbes Jahr hatte die Debatte um das "Gesetz zur sozialen Verantwortung von Radio und Fernsehen" in Venezuela gedauert. Mit der Einrichtung eines Presserates für Funk und Fernsehen, der harte Sanktionen verhängen kann, will die Regierung des südamerikanischen Landes neue medienethische Richtlinien etablieren. Kritiker sprechen von staatlicher Zensur.
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Die verlorene Ehre des Rechercheurs

Recht haben und Recht bekommen ist bekanntlich zweierlei. Auch im demokratischen Rechtsstaat. Unser Fall zeigt, wie schnell juristische Möglichkeiten erschöpft sind, wenn ein Beschuldigter sich wehren und seine Rehabilitation betreiben will. Und wie lange Staatsanwälte ermitteln dürfen.
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Aktion für Víctor Manuel Ulín Hernández, Mexiko

Dass kritische Journalisten in Mexiko gefährlich leben, weiß natürlich auch Víctor Manuel Ulín Hernández. Doch was ihm am Abend des 1. November passierte, hätte selbst er sich in seinen düstersten Phantasien kaum ausmalen können. Als er nämlich am Haus seiner Familie in Villahermosa im Südosten Mexikos eintraf, wurde er von zwei bewaffneten Männern ergriffen.
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53 Journalisten starben 2004

BERLIN / PARIS. Im vergangenen Jahr sind mindestens 53 Journalistinnen und Journalisten während ihrer Arbeit ums Leben gekommen. Dies sind die höchsten Zahlen seit 1995; damals starben 64 Journalisten, 22 allein im algerischen Bürgerkrieg. Weiterhin hat Reporter ohne Grenzen (ROG) 15 getötete Medienmitarbeiter (Fahrer, Dolmetscher oder Stringer) 2004 gezählt. Mindestens 622 zensierte oder verbotene Medien hat ROG registriert. 907 Journalisten wurden vorübergehend festgenommen, mindestens 1.146 wurden bedroht oder angegriffen.
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Kameramann von Reuters im Irak getötet

BERLIN/PARIS. Reporter ohne Grenzen und Reuters fordern die US Armee im Irak auf, die Todesumstände des irakischen Journalisten Dhia Najim genau zu untersuchen. Najim, der als freier Kameramann für die Nachrichtenagentur Reuters arbeitete, wurde am 3. November unter bisher ungeklärten Umständen in Ramadi, westlich von Bagdad, erschossen. Damit steigt die Zahl der seit Kriegsbeginn im März 2003 im Irak getöteten Journalisten und Medienmitarbeiter auf mindestens 46.
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Online-Journalisten im Iran verhaftet

TEHERAN. Am 18. Oktober wurde im Iran der fünfte Online-Journalist innerhalb von zwei Monaten verhaftet. Aus Protest gegen diese Welle der Unterdrückung haben sich große Internet-Nachrichtenseiten Europas mit Reporter ohne Grenzen zusammengeschlossen, um ihre iranischen Kollegen zu unterstützen.
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Im Schnellverfahren

Der Staat Iran ist ängstlich, weil er sich schwach fühlt. Iran kehrt nach der Niederlage von Staatspräsident Chatami zurück zu massiver Einschüchterung und Verhaftung von Journalisten, zu Repressalien von Bürgern, die ihre Meinung frei äußern. 90 Zeitungen wurden verboten.
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Willkürliche Auslegung

Tatjana Melnitschuk, vom Verband der Unabhängigen Journalisten Weißrusslands über den Umgang mit dem Mediengesetz
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Nur noch wenig Glasnost

Journalisten aus dem In- und Ausland, Vertreter von Berufsorganisationen, Medienwissenschaftler und Juristen diskutierten am 21. und 22. Oktober an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt / Oder über die Verwirklichung der freien Meinungsäußerung entsprechend Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und den freien Zugang zu Informationen in den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas.
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Aktion für Mas’oud Hamid, Syrien

Das Oberste Staatssicherheitsgericht in Damaskus kannte keine Gnade: Die Richter verurteilten den Journalistikstudenten Mas'oud Hamid am 10. Oktober zu fünf Jahren Haft. Sie befanden den Angeklagten der "Mitgliedschaft in einer geheimen Organisation" sowie des Versuchs, "Teile des syrischen Staatsgebiets abzuspalten und einer ausländischen Macht zu übergeben" für schuldig. Anklagen dieser Art werden häufig gegen politisch aktive Kurden vorgebracht, um sie mundtot zu machen.
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In Stein gemeißelt?

"In diesem Urteil werden die Pressefreiheit und die Garantie für seriösen Journalismus in Stein gemeißelt". So schätzt der Kanzler das Urteil der 3. Sektion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 24. Juni 2004 (Requête n° 59320/00) ein. Er möchte mit diesem Satz sicher nicht die Medien verhöhnen. Dennoch hat er sich so nicht irgendwo geäußert, sondern ganz offiziell am 27. September auf dem 50. Kongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger.
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Editorial: Pressefreiheit gilt ungeteilt

Das Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wird seinen mediengeschichtlichen Platz finden. Offenbar ungewollt schlug es hohe Wellen im deutschen Journalismus, in Justiz und Politik. Verwundern kann das nicht, tangiert es doch eines der höchsten im Grundgesetz verankerten Güter der deutschen Demokratie: die Pressefreiheit. Das zumindest sieht auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di so. Dennoch, einige wiegeln ab, sprechen von unnötig aufgebauschter Debatte. Aus dem Hause des Justizministeriums verlautet gar, dass diese Entscheidung keine Wirkung auf deutsches Recht habe - kein Grund also für Regierungsaktivitäten, wie…
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Aktion für Osa Director

Nicht zuletzt die Berichterstattung über Gewerkschaftsarbeit führte dazu, dass die nigerianische Wochenzeitung Insider Weekly von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes durchsucht wurde. Mehrere Journalisten, unter ihnen der Chefredakteur Osa Director, sind seit Anfang September aus Angst vor einer drohenden Festnahme untergetaucht.
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