Pressefreiheit

53 Journalisten starben 2004

BERLIN / PARIS. Im vergangenen Jahr sind mindestens 53 Journalistinnen und Journalisten während ihrer Arbeit ums Leben gekommen. Dies sind die höchsten Zahlen seit 1995; damals starben 64 Journalisten, 22 allein im algerischen Bürgerkrieg. Weiterhin hat Reporter ohne Grenzen (ROG) 15 getötete Medienmitarbeiter (Fahrer, Dolmetscher oder Stringer) 2004 gezählt. Mindestens 622 zensierte oder verbotene Medien hat ROG registriert. 907 Journalisten wurden vorübergehend festgenommen, mindestens 1.146 wurden bedroht oder angegriffen.
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Kameramann von Reuters im Irak getötet

BERLIN/PARIS. Reporter ohne Grenzen und Reuters fordern die US Armee im Irak auf, die Todesumstände des irakischen Journalisten Dhia Najim genau zu untersuchen. Najim, der als freier Kameramann für die Nachrichtenagentur Reuters arbeitete, wurde am 3. November unter bisher ungeklärten Umständen in Ramadi, westlich von Bagdad, erschossen. Damit steigt die Zahl der seit Kriegsbeginn im März 2003 im Irak getöteten Journalisten und Medienmitarbeiter auf mindestens 46.
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Online-Journalisten im Iran verhaftet

TEHERAN. Am 18. Oktober wurde im Iran der fünfte Online-Journalist innerhalb von zwei Monaten verhaftet. Aus Protest gegen diese Welle der Unterdrückung haben sich große Internet-Nachrichtenseiten Europas mit Reporter ohne Grenzen zusammengeschlossen, um ihre iranischen Kollegen zu unterstützen.
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Im Schnellverfahren

Der Staat Iran ist ängstlich, weil er sich schwach fühlt. Iran kehrt nach der Niederlage von Staatspräsident Chatami zurück zu massiver Einschüchterung und Verhaftung von Journalisten, zu Repressalien von Bürgern, die ihre Meinung frei äußern. 90 Zeitungen wurden verboten.
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Willkürliche Auslegung

Tatjana Melnitschuk, vom Verband der Unabhängigen Journalisten Weißrusslands über den Umgang mit dem Mediengesetz
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Nur noch wenig Glasnost

Journalisten aus dem In- und Ausland, Vertreter von Berufsorganisationen, Medienwissenschaftler und Juristen diskutierten am 21. und 22. Oktober an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt / Oder über die Verwirklichung der freien Meinungsäußerung entsprechend Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und den freien Zugang zu Informationen in den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas.
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Aktion für Mas’oud Hamid, Syrien

Das Oberste Staatssicherheitsgericht in Damaskus kannte keine Gnade: Die Richter verurteilten den Journalistikstudenten Mas'oud Hamid am 10. Oktober zu fünf Jahren Haft. Sie befanden den Angeklagten der "Mitgliedschaft in einer geheimen Organisation" sowie des Versuchs, "Teile des syrischen Staatsgebiets abzuspalten und einer ausländischen Macht zu übergeben" für schuldig. Anklagen dieser Art werden häufig gegen politisch aktive Kurden vorgebracht, um sie mundtot zu machen.
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In Stein gemeißelt?

"In diesem Urteil werden die Pressefreiheit und die Garantie für seriösen Journalismus in Stein gemeißelt". So schätzt der Kanzler das Urteil der 3. Sektion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 24. Juni 2004 (Requête n° 59320/00) ein. Er möchte mit diesem Satz sicher nicht die Medien verhöhnen. Dennoch hat er sich so nicht irgendwo geäußert, sondern ganz offiziell am 27. September auf dem 50. Kongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger.
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Editorial: Pressefreiheit gilt ungeteilt

Das Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wird seinen mediengeschichtlichen Platz finden. Offenbar ungewollt schlug es hohe Wellen im deutschen Journalismus, in Justiz und Politik. Verwundern kann das nicht, tangiert es doch eines der höchsten im Grundgesetz verankerten Güter der deutschen Demokratie: die Pressefreiheit. Das zumindest sieht auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di so. Dennoch, einige wiegeln ab, sprechen von unnötig aufgebauschter Debatte. Aus dem Hause des Justizministeriums verlautet gar, dass diese Entscheidung keine Wirkung auf deutsches Recht habe - kein Grund also für Regierungsaktivitäten, wie…
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Aktion für Osa Director

Nicht zuletzt die Berichterstattung über Gewerkschaftsarbeit führte dazu, dass die nigerianische Wochenzeitung Insider Weekly von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes durchsucht wurde. Mehrere Journalisten, unter ihnen der Chefredakteur Osa Director, sind seit Anfang September aus Angst vor einer drohenden Festnahme untergetaucht.
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Zwischen den Fronten

Der Irak ist für Journalisten zur Zeit das gefährlichste Land der Welt. Allein in diesem Jahr sind dort schon 20 Berichterstatter oder Mitarbeiter von ihnen getötet worden. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage haben deutsche Fernsehsender ihre Korrespondenten aus der irakischen Hauptstadt Bagdad zurückgezogen. ARD-Reporter berichten vorübergehend aus Kairo oder Amman.
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Geldstrafe für Karikatur

Der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Tageszeitung Günlük Evrensel wegen einer Zeichnung (Abb.) des Karikaturisten Sefer Selvi, die am 5. April 2004 erschienen war, um 10 Milliarden türkische Lira (zirka 6.400 Euro) "Schmerzensgeld" verklagt und "Recht" erhalten.
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Alle Mühe umsonst

"Wo wart ihr, verdammt noch mal!?", herrscht eine Frau vor dem Kulturhaus von Beslan am vergangenen Sonntag einen russischen Journalisten an. Hunderten Korrespondenten westlicher Medien habe sie bereits Auskunft gegeben und nun erst komme er. Der Kollege von der Lokalzeitung kniet demütig vor der Frau, die an einem Tisch die Namen der vermissten Opfer des Geiseldramas notiert.
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Aktion für Humayun Azad aus Bangladesch

Am 25. Juli ging wieder einmal ein anonymer Telefonanruf ein. Humayun Azad wurde darin aufgefordert, das Haus wegen einer Bombe zu verlassen. Schon länger lebt der Publizist aus Bangladesch gefährlich. Seine Familie erhielt wiederholt Morddrohungen, sein 16-jähriger Sohn Anannyo Azad wurde einen Tag vor dem Anruf entführt.
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Wo die rote Linie verläuft

Die Armenviertel von Rio de Janeiro waren bisher medienfreie Zonen. Reporter trauten sich nicht hinein, für eine eigene Lokalzeitung fehlte das Geld. Das Internetportal Vivafavela füllt nun die Lücke.
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Aktion für Zaw Thet Htwe, birmanischer Sportjournalist

Das Militärgericht sprach sein Urteil am 28. November vergangenen Jahres. Zusammen mit mehreren anderen Angeklagten wurde auch der Sportjournalist Zaw Thet Htwe zum Tode verurteilt.
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